Nutzungsrechte an Arbeitsergebnissen

Die Betreiberin räumt den Kundinnen und Kunden an im Rahmen eines Projekts erstellten Berichten, Analysen, Prozessbeschreibungen und vergleichbaren Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein, soweit dies zur internen Verwendung im eigenen Unternehmen erforderlich ist. Eine weitergehende Nutzung, etwa die entgeltliche Weitergabe an Dritte oder die öffentliche Zugänglichmachung, bedarf einer gesonderten Vereinbarung. Vorbestehende Rechte an Methoden, Vorlagen oder Werkzeugen verbleiben bei der Betreiberin.

Die Kundinnen und Kunden sind verpflichtet, urheberrechtliche Hinweise, Logos oder vergleichbare Kennzeichnungen in den bereitgestellten Unterlagen nicht zu entfernen oder zu verändern, sofern dem keine zwingenden internen Vorgaben entgegenstehen. Bei Weitergabe an verbundene Unternehmen ist sicherzustellen, dass diese die gleichen Beschränkungen beachten.

Vertraulichkeit und Geheimhaltung

Die Betreiberin wird vertrauliche Informationen, die ihr im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, ausschließlich zur Durchführung der vereinbarten Leistungen verwenden und vor unbefugtem Zugriff schützen. Vertraulich gelten insbesondere interne Prozessbeschreibungen, technische Dokumentationen, Vorfallsdaten und strategische Planungen, soweit sie nicht offenkundig oder allgemein zugänglich sind. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wenn dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist oder eine entsprechende Zustimmung vorliegt.

Die Pflicht zur Vertraulichkeit gilt über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus, solange ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung besteht. Kundinnen und Kunden sind umgekehrt gehalten, vertrauliche Informationen der Betreiberin, insbesondere zu Methoden, internen Vorlagen und Konditionen, ebenfalls nur im erforderlichen Umfang intern zugänglich zu machen.

Kündigung und Beendigung

Beide Parteien können das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei trotz Abmahnung erheblich gegen vertragliche Pflichten verstößt oder wenn Umstände eintreten, die eine Fortsetzung der Zusammenarbeit unzumutbar machen. Unberührt bleiben etwaige Regelungen zur ordentlichen Kündigung in individuellen Vereinbarungen. Bereits erbrachte Leistungen sind in jedem Fall zu vergüten; weitergehende Ansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und den Haftungsregelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Die Parteien verpflichten sich, im Falle von Meinungsverschiedenheiten zunächst eine gütliche Einigung anzustreben, bevor rechtliche Schritte eingeleitet werden. Laufende Arbeiten sind geordnet zu übergeben, um Risiken für den Geschäftsbetrieb zu minimieren.

Haftung und Haftungsbegrenzung

Die Haftung der Betreiberin richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, wird jedoch im gesetzlich zulässigen Umfang beschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet sie nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Kundinnen und Kunden regelmäßig vertrauen dürfen. In diesen Fällen ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für entgangene Vorteile, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreterinnen, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Betreiberin. Zwingende Haftungstatbestände, etwa nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bleiben unberührt. Beschreibungen möglicher Effekte von Projekten stellen keine Zusage bestimmter Ergebnisse dar; Ergebnisse können je nach Ausgangslage variieren.

Leistungsgegenstand und Umfang

Die Betreiberin erbringt Leistungen im Bereich der Analyse und Optimierung von Geschäftsprozessen mit Schwerpunkt auf Incident-Management. Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Projektbeschreibung, dem Angebot oder der Auftragsbestätigung. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet die Betreiberin eine fachgerechte Durchführung der vereinbarten Tätigkeiten, jedoch keinen bestimmten wirtschaftlichen oder organisatorischen Erfolg. Empfehlungen, Analysen und Dokumentationen dienen der Entscheidungsunterstützung der Kundinnen und Kunden.

Einsatz Dritter

Die Betreiberin ist berechtigt, zur Erfüllung vertraglicher Pflichten geeignete Erfüllungsgehilfen oder externe Fachpersonen heranzuziehen, sofern hierdurch die berechtigten Interessen der Kundinnen und Kunden nicht beeinträchtigt werden. Die Verantwortung für die ordnungsgemäße Auswahl und Anleitung dieser Personen verbleibt bei der Betreiberin. Eine direkte Vertragsbeziehung zwischen Kundinnen und Kunden und den eingesetzten Dritten entsteht dadurch grundsätzlich nicht, es sei denn, dies wird ausdrücklich anders vereinbart.

Mitwirkungspflichten

Die Kundinnen und Kunden sind verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen. Hierzu zählen insbesondere Angaben zu bestehenden Prozessen, Systemen, Organisationsstrukturen und relevanten Vorfällen. Verzögerungen oder Mehraufwände, die auf unvollständige, verspätete oder fehlerhafte Mitwirkung zurückzuführen sind, können zu Anpassungen von Zeitplänen und Vergütung führen, die gesondert vereinbart werden.

Zugriffe und Compliance

Sofern im Rahmen der Zusammenarbeit Zugriffe auf interne Systeme, Daten oder Kommunikationskanäle gewährt werden, stellen die Kundinnen und Kunden sicher, dass hierfür die erforderlichen Berechtigungen und rechtlichen Grundlagen vorliegen. Sie bleiben für die Einhaltung gesetzlicher, regulatorischer und interner Vorgaben in ihrem Verantwortungsbereich zuständig und tragen dafür Sorge, dass keine Rechte Dritter verletzt werden.

Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung der Leistungen richtet sich nach den im Angebot oder in der Auftragsbestätigung festgelegten Konditionen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Abrechnung nach Zeitaufwand oder in Form von Pauschalen für definierte Leistungspakete. Zahlungen sind ohne Abzug innerhalb der vereinbarten Fristen fällig. Im Falle des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regelungen zu Verzugszinsen und etwaigen Mahnkosten.